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Bundessozialgericht

BUNDESSOZIALGERICHT - Pressestelle -

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Kassel, den 04. Februar 2010

Medieninformation Nr. 1/10

 

Geschäftsstand beim Bundessozialgericht


Wie bereits in den vergangenen Jahren ist beim Bundessozialgericht auch für das Jahr 2009 ein hoher Geschäftsanfall zu verzeichnen. Ging die Zahl der gesamten Neueingänge von 3.221 im Jahr 2007 auf 3.153 im Jahr 2008 noch leicht zurück, so stieg sie im Jahr 2009 mit 3.225 wieder auf das Niveau des "Rekordjahres" 2007 an. Durch eine Steigerung bei den Erledigungen von 3.327 in 2008 auf 3.382 Verfahren in 2009 konnte eine weitere Abnahme des Gesamtbestandes am Jahresende gegenüber den Ver­hältnissen am Jahresanfang erreicht werden.

Geschäftsentwicklung beim Bundessozialgericht für die Zeit vom 1.1.2009 bis 31.12.2009
(Zahlen für 2008 in Klammern)

Verfahrensart

Stand
1.1.2009

Neueingänge

Erledigungen

Stand 
31.12.2009

Revisionen

540 (534)

488 (535)

608 (537)

420

Nichtzulassungs-
beschwerden

612 (752)  

2.070 (2.039)

2.088 (2.190)

594

Sonstige Sachen (Klagen, Anhörungsrügen, sonstige Verfahren)

 109 (119)

667 (579)

686 (600)

90

zusammen:

1.261 (1.405)

3.225 (3.153)

3.382 (3.327)

1.104

Eine deutliche Steigerung ergab sich insbesondere bei der Zahl der erledigten Revisionen von 537 im Jahr 2008 auf 608 im Jahr 2009 (+ 13,2 Prozent). Hierdurch konnte der Bestand der anhängigen Revisionsverfahren zum Jahreswechsel von 540 auf nur noch 420 Verfahren gesenkt werden.