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Bundessozialgericht

BUNDESSOZIALGERICHT - Pressestelle -

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Kassel, den 29. April 2010

Medieninformation Nr. 15/10

Parlamentarischer Staatssekretär zu Besuch im "neuen" Bundessozialgericht


Hans-Joachim Fuchtel, Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales Dr. Ursula von der Leyen, hat heute das modernisierte Gebäude des Bundessozialgerichts besichtigt und ein Fachgespräch mit dem Präsidenten Peter Masuch geführt.

Parlamentarischer Staatssekretär Fuchtel, der als Bericht­erstatter der CDU/CSU im Haushaltsausschuss des Deut­schen Bundestags für den Bereich Arbeit und Soziales maßgebend am Sanierungskonzept für die Modernisierung des Gerichtsgebäudes mitwirkte, hat sich bei einem Rund­gang über den Umbau informiert sowie den neu errichteten und nach der Kasseler Politikerin und Juristin Elisabeth Selbert benannten Sitzungssaal im Innenhof des Bundes­sozialgerichts besichtigt. Dabei hat er auch Vorschläge zur weiteren künstlerischen Gestaltung des Gebäudes ge­macht.


Als für die Abteilungen IV und V im Bundesministerium für Arbeit und Soziales zuständiger Parlamentarischer Staatssekretär war Hans-Joachim Fuchtel an einem Austausch zum koordinieren­den europäischen Sozialrecht, insbesondere den Erfahrungen des Bundessozialgerichts mit Vorabentscheidungsverfahren zum Europäischen Gerichtshof, interessiert. Das Thema "Europa" ist auch Gegenstand der 42. Richterwoche des Bundessozialgerichts vom 26. bis 28. Oktober 2010 unter dem Motto "Von Rom nach Lissabon". Auch Fragen des Behindertenrechts, etwa der Stand der Um­setzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen sowie neue Kommu­nikationsmöglichkeiten für hörbehinderte Menschen (zB Gebärdentelefone), wurden erörtert.