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Bundessozialgericht
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19. Februar 2013

Medieninformation Nr. 3/13

Geschäftsstand beim Bundessozialgericht

 

  

Der hohe Geschäftsanfall der vergangenen Jahre setzte sich im Jahr 2012 fort. Mit insgesamt 3.667 Neueingängen wurden die Zahlen des Spitzenjahres 2011 (3.297) übertroffen. Während die Zahl der Neueingänge bei den Revisionen gegenüber dem Vorjahr zurückging, erreichten die Eingangszahlen bei den Nichtzulassungsbeschwerden ein Allzeit-Rekordniveau. Insgesamt war im Bereich der Revisionen und Nichtzulassungsbeschwerden gegenüber 2011 eine leichte Zunahme festzustellen (+ 2,8 %). Da in diesem Bereich die Anzahl der Neueingänge (2.700) die der Gesamterledigungen (2.689) leicht überstieg, kam es zu einer geringen Zunahme des Bestandes von 1.005 am Jahresanfang auf 1.016 zum Jahresende.

 

Im Jahr 2012 wurden bei den Revisionsverfahren 60,4 % der Revisionen innerhalb eines Jahres erledigt und 87,9 % innerhalb von 18 Monaten. Die durchschnittliche Verfahrensdauer bei den Revisionen betrug im Jahr 2012 ca 10 Monate. Nichtzulassungsbeschwerden wurden durchschnittlich innerhalb von rund dreieinhalb Monaten erledigt.

 

Geschäftsentwicklung beim Bundessozialgericht für die Zeit vom 1.1.2012 bis 31.12.2012
(Zahlen für 2011 in Klammern)

  

Verfahrensart

Stand
1.1.201
2

Neueingänge

Erledigungen

Stand 
31.12.2012

Revisionen

399 (404)

478 (603)

470 (608)

407

Nichtzulassungs-
beschwerden

606 (586)

2.222 (2.024)

2.219 (2.005)

609

Sonstige Sachen (Klagen, Anhörungsrügen, sonstige Verfahren)

130 (106)

967 (670)

997 (647)

100

zusammen:

1.135 (1.096)

3.667 (3.297)

3.686 (3.260)

1.116