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Bundessozialgericht
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Kassel, den 19. Februar 2015

Medieninformation Nr. 2/15

 

Geschäftsentwicklung beim Bundessozialgericht im Jahr 2014

 

Im Geschäftsjahr 2014 gingen beim Bundessozialgericht ‑ bezogen auf sämtliche Verfahrensarten ‑ 3.439 Neueingänge ein. Damit lag der Geschäftsanfall etwas unter dem der "Rekordjahre" 2012 (3.667) und 2013 (3.647), jedoch immer noch deutlich über den Eingängen in den Jahren zuvor (Jahr 2000: 2.371; Jahr 2005: 2.492; Jahr 2010: 3.110).
 
Aufgrund der Geschäftsentwicklung im Jahr 2014 konnte der Bestand an unerledigten Revisionen und Nichtzulassungsbeschwerden (bei in etwa gleichbleibender Zahl von Erledigungen wie im Vorjahr) deutlich verringert werden. So ist am Jahresende 2014 der Bestand an Revisionen und Nichtzulassungsbeschwerden gegenüber dem Beginn des Jahres um 13 % gesunken. Die Neueingänge bei diesen Verfahrensarten waren gegenüber dem Vorjahr 2013 um insgesamt 7,9 % rückläufig. Erneut ist eine Zunahme des Anteils der Nichtzulassungsbeschwerden gegenüber den Revisionen feststellbar. Im Geschäftsjahr 2014 entfielen auf jede Revision rund sechs Nichtzulassungsbeschwerden (2010: ca. 3,5; 2011: ca. 3,4; 2012: ca. 4,7; 2013: ca. 5,4).
 
Die durchschnittliche Verfahrensdauer bei den Revisionen hat sich im Jahr 2014 erneut auf 12,6 Monate (13 Monate im Jahr 2013) verkürzt; die Nichtzulassungsbeschwerden konnten trotz der weiterhin hohen Eingangszahlen in durchschnittlich dreieinhalb Monaten abgeschlossen werden.

 

 

Übersicht zur Geschäftsentwicklung
(Zahlen für 2013 in Klammern)

  

 

Verfahrensart

Stand
1.1.2014

Neueingänge

Erledigungen

Stand 
31.12.2014

Revisionen

399 (407)

344 (407)

419 (417)

324

Nichtzulassungs-
beschwerden

658 (610)

2.056 (2.199)

2.120 (2.151)

594

Klagen

- (2)

 5 (1)

2 (3)

3

Anhörungsrügen

25 (23)

212 (168)

206 (164)

31

Sonstige Verfahren 73 (78) 822 (872) 819 (878) 76

Summe

1.155 (1.120)

3.439 (3.647)

3.566 (3.613)

1.028