vorheriges DokumentDokumentlistenächstes Dokument

 

 

Bundessozialgericht

BUNDESSOZIALGERICHT - Pressestelle -

Graf-Bernadotte-Platz 5, 34119 Kassel 

Tel. (0561) 3107-1, Durchwahl -460, Fax -474

e-mail: pressestelle@bsg.bund.de

Internet: http://www.bundessozialgericht.de

  

Kassel, den 10. Februar 2011

Medieninformation Nr. 6/11

 

Geschäftsstand beim Bundessozialgericht


Wie bereits in den vergangenen Jahren ist beim Bundessozialgericht auch für das Jahr 2010 ein hoher Geschäftsanfall zu verzeichnen. Bei den Neueingängen im Bereich der Revisionen und Nichtzulassungsbeschwerden war gegenüber den Verhältnissen des "Rekordjahres" 2009 ein leichter Rückgang festzustellen (- 3,6 %). Da in diesem Bereich die Zahl der Gesamterle­digungen (2.496) die Zahl der Neueingänge (2.457) überstiegen, kam es zu einem weiteren Abbau des Bestandes auf 990 Verfahren. Bei den Revisionsverfahren kam es zu einer deutlichen Ver­kürzung der Verfahrensdauer. So konnten 2010 insgesamt 64,7 % (Vorjahr: 44,1 %) der Revisionsverfahren innerhalb eines Jah­res, 90,7 % (Vorjahr: 80,9 %) innerhalb von 18 Monaten erledigt werden.

Geschäftsentwicklung beim Bundessozialgericht für die Zeit vom 1.1.2010 bis 31.12.2010
(Zahlen für 2009 in Klammern)

Verfahrensart

Stand
1.1.2010

Neueingänge

Erledigungen

Stand 
31.12.2010

Revisionen

428 (540)

545 (488)

569 (608)

404

Nichtzulassungs-
beschwerden

601 (612)

1.912 (2.070)

1.927 (2.088)

586

Sonstige Sachen (Klagen, Anhörungsrügen, sonstige Verfahren)

 92 (109)

653 (667)

639 (686)

106

zusammen:

1.121 (1.261)

3.110 (3.225)

3.135 (3.382)

1.069