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Bundessozialgericht

BUNDESSOZIALGERICHT - Pressestelle -

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Kassel, den 21. Februar 2012

Medieninformation Nr. 5/11

 

Geschäftsstand beim Bundessozialgericht


Der hohe Geschäftsanfall der vergangenen Jahre setzte sich im Jahr 2011 fort. Mit insgesamt 3.297 Neueingängen wurden die Zahlen des Jahres 2010 (3.110) und sogar die des "Spitzenjahres" 2009 (3.225) übertroffen. Im Bereich der Revisionen und Nichtzulassungsbeschwerden war gegenüber 2010 eine deutliche Zunahme festzustellen (+ 6,9 %). Da in diesem Bereich die Anzahl der Neuein­gänge (2.627) die der Gesamterledigungen (2.613) überstieg, kam es zu einer leichten Zunahme des Bestandes von 990 am Jahresanfang auf 1004 (= 1,4 %) zum Jahresende.

Bei den Revisionsverfahren konnte die Verfahrensdauer trotz des hohen Geschäftsanfalls erneut ver­kürzt werden. Wurden im Jahr 2010 noch 64,7 % der Revisionen innerhalb eines Jahres erledigt, so waren es im Jahr 2011 fast 70 %. Innerhalb von 18 Monaten konnten 91,3 % (Vorjahr: 90,7 %) der Revisionen erledigt werden. Die durchschnittliche Verfahrensdauer bei den Revisionen betrug im Jahr 2011 ca 8 Monate und konnte gegenüber dem Vorjahr um einen halben Monat verkürzt werden. Nichtzulassungsbeschwerden wurden durchschnittlich innerhalb von rund dreieinhalb Monaten er­ledigt.

Geschäftsentwicklung beim Bundessozialgericht für die Zeit vom 1.1.2011 bis 31.12.2011
(Zahlen für 2010 in Klammern)

Verfahrensart

Stand
1.1.2011

Neueingänge

Erledigungen

Stand 
31.12.2011

Revisionen

404 (428)

603 (545)

608 (569)

399

Nichtzulassungs-
beschwerden

586 (601)

2.024 (1.912)

2.005 (1.927)

605

Sonstige Sachen (Klagen, Anhörungsrügen, sonstige Verfahren)

106 (92)

670 (653)

647 (639)

129

zusammen:

1.096 (1.121)

3.297 (3.110)

3.260 (3.135)

1.133