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Bundessozialgericht
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Kassel, den 30. April 2014

Medieninformation Nr. 10/14 

 

 Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht Dr. Ulrich Hambüchen tritt in den Ruhestand

 

 

 

Dr. Ulrich Hambüchen, geboren am 2. Januar 1949 in Korschenbroich/Kreis Neuss, studierte Rechtswissenschaften in Köln und legte im November 1974 das erste juristische Staatsexamen ab. Nach der zweiten juristischen Staatsprüfung im Juli 1977 arbeitete er zunächst als Rechtsanwalt und begann 1979 seine Tätigkeit als Richter in der Sozialgerichtsbarkeit des Landes Nordrhein-Westfalen. Bis Mai 1984 war Dr. Ulrich Hambüchen Richter am Sozialgericht in Aachen. In der Zeit von Juni 1984 bis Mai 1987 folgte seine Abordnung als wissenschaftlicher Mitarbeiter an das Bundesverfassungsgericht, bevor er im Juni 1987 zum Richter am Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen ernannt wurde. Ab Oktober 1990 war Dr. Hambüchen an das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales in Düsseldorf abgeordnet und dort als Referatsleiter für die Belange der Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit sowie den Aufbau von Gerichtsbarkeiten im Lande Brandenburg zuständig.


 


Dr. Ulrich Hambüchen

Im Mai 1993 wurde Dr. Ulrich Hambüchen zum Richter am Bundessozialgericht ernannt und gehörte zunächst dem für Arbeitslosenversicherung zuständigen 7. Senat an. Zur Ausübung einer entwicklungspolitischen Tätigkeit in der VR China war er in der Zeit von Januar 1994 bis Ende Dezember 2001 beurlaubt. In dieser Zeit leitete er in China verschiedene bilaterale Projekte, die die Modernisie­rung der chinesischen Gesetzgebung im Arbeits- und Sozialrecht sowie im Verwaltungs­recht zum Gegenstand hatten; außerdem war er für die Durchführung des deutsch-chinesischen Rechtsstaatsdialogs zuständig. Später folgten noch weitere Einsätze in Russland, der Mongolei und in der VR Vietnam (vergleiche zum fortbestehendem entwicklungspolitischen Engagement www.hanouli.de).
 
Nach seiner Rückkehr aus der VR China Anfang 2002 war Dr. Hambüchen zunächst als Mitglied des 12. Senats des Bundessozialgerichts mit dem Beitrags- und Mitgliedschaftsrecht in der Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung befasst. Im Dezember 2003 wechselte er in den für Kranken-, Pflege- und Künstlersozialversicherung zuständigen 3. Senat, dessen stellvertretender Vorsitzender er seitdem war. Im Jahre 2007 wurde Ulrich Hambüchen zum Vorsitzenden Richter des 3. Senats ernannt. Neben seiner richterlichen Tätigkeit ist er als Herausgeber und Autor auf ver­schiedenen Gebieten des Sozialrechts in Erscheinung getreten; in den letzten Jahren hat er sich zu­nehmend mit Fachvorträgen in den Bereichen Pflege- und Krankenversicherungsrecht ‑ insbesondere im Krankenhausrecht ‑ einen Namen gemacht.