vorheriges DokumentDokumentlistenächstes Dokument

 

 

Bundessozialgericht
Bundesadler
BUNDESSOZIALGERICHT - Pressestelle -
Graf-Bernadotte-Platz 5, 34119 Kassel
Tel. (0561) 3107-1, Durchwahl -460, Fax -474
e-mail: pressestelle@bsg.bund.de
Internet: http://www.bundessozialgericht.de


Kassel, den 9. Juli 2014

Medieninformation Nr. 17/14 

 

Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht Prof. Dr. Rainer Schlegel zum Vizepräsidenten des Bundessozialgerichts ernannt

 

 

Der Bundespräsident hat den Vorsitzenden Richter am Bundessozialgericht Prof. Dr. Rainer Schlegel zum Vizepräsidenten des Bundessozialgerichts ernannt. Staatssekretär Jörg Asmussen überreichte ihm heute die Ernennungsurkunde im Bundesministerium für Arbeit und Soziales.

 

 

 

Rainer Schlegel, geboren am 4. Februar 1958 in Balingen und aufgewachsen in Albstadt (Baden-Württemberg), studierte Rechtswissenschaften in Tübingen, wo er im Juni 1983 seine erste juristische Staatsprüfung ablegte und auch promovierte. Nach der zweiten juristischen Staatsprüfung in Stuttgart begann er im April 1987 seine richterliche Laufbahn in der Sozialgerichtsbarkeit des Landes Baden-Württemberg, zunächst am Sozialgericht Stuttgart. Es folgten Abordnungen als wissenschaftlicher Mitarbeiter an das Bundessozialgericht von Januar 1991 bis Dezember 1992 und ‑ nach seiner Ernennung als Richter am Landessozialgericht ‑ von Juli 1994 bis Dezember 1996 an das Bundesverfassungsgericht.


 


Prof. Dr. Rainer Schlegel

1997 wurde Prof. Dr. Schlegel zum Richter am Bundessozialgericht ernannt. Bis August 1999 war er Mitglied des 4. Senats (Gesetzliche Rentenversicherung) und anschließend dem für Versicherungspflicht und Beitragsrecht zuständigen 12. Senat zugeordnet. Als Mitglied des 1. Senats (Krankenversicherung) war er von November 2004 bis Juli 2008 zugleich Präsidialrichter des Bundessozialgerichts. Nach seiner Ernennung zum Vorsitzenden Richter am Bundessozialgericht am 1. August 2008 wirkte Rainer Schlegel zunächst in dem für die Grundsicherung für Arbeitsuchende zuständigen 4. Senat und ab Dezember 2009 im 5. Senat (Gesetzliche Rentenversicherung). Von den Richterinnen und Richtern des Bundessozialgerichts gewähltes Mitglied des Präsidialrats war er von Juli 2002 bis Juni 2006 und Mitglied des Präsidiums dieses Gerichts ab Januar 2009.
 
Im April 2010 wechselte Prof. Dr. Schlegel in das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und war dort als Leiter der Abteilung "Arbeitsrecht und Arbeitsschutz" ua zuständig für Arbeitsrecht, Arbeitsschutz, unternehmensbezogene Aktivitäten einer zukunftsgerechten Arbeitswelt sowie Fragestellungen der gesellschaftlichen Verantwortung von Unternehmen. Seine Beurlaubung als Richter endete im Dezember 2013. Seit Januar 2014 führt er den Vorsitz im 9./10. Senat (ua Soziales Entschädigungsrecht, Schwerbehindertenrecht, Elterngeld) sowie im 11. Senat (Arbeitslosenversicherung) des Bundessozialgerichts.
 
Prof. Dr. Schlegel ist Honorarprofessor an der Justus-Liebig-Universität Gießen seit 2005 und wissenschaftlich durch zahlreiche Veröffentlichungen und Vorträge zu sozial-, arbeits- und verfassungsrechtlichen Themen sowie zu Fragen des internationalen und europäischen Sozial- und Arbeitsrechts hervorgetreten. In diesem Tätigkeitsfeld hat er sich ua mit der Bedeutung des Solidaritätsgedankens in der Sozialversicherung, den Aspekten der Rückwirkung und des Vertrauensschutzes bei übergangsrechtlichen Regelungen im Sozialrecht, der Indienstnahme des Arbeitgebers in der Sozialversicherung sowie dem Verhältnis von Subventionen im Arbeitsverhältnis und dem europarechtlichen Beihilfeverbot befasst. Seit 2009 ist er Vorsitzender des Vorstands des Deutschen Sozialrechtsverbandes.