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Bundessozialgericht
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Kassel, den 26. Februar 2016

Medieninformation Nr. 5/16

 

Geschäftsentwicklung beim Bundessozialgericht im Jahr 2015

 

Im Geschäftsjahr 2015 gingen beim Bundessozialgericht - bezogen auf sämtliche Verfahrensarten - insgesamt 4.032 Verfahren ein. Damit lag der Geschäftsanfall deutlich über dem der Vorjahre, auch demjenigen des "Rekordjahres" 2012 mit 3.667 Verfahren. Erneut ist die stetige Zunahme des Anteils der Nichtzulassungsbeschwerden gegenüber den Revisionen feststellbar. Auf jede Revision entfielen im Jahr 2015 fast acht Nichtzulassungsbeschwerden, im Jahr 2014 waren es nur rund 6 (2013: ca. 5,4 %; 2012: ca. 4,7%; 2011: ca. 3,4).
 
Die 14 Senate des Bundessozialgerichts erledigten im Geschäftsjahr 2015 insgesamt 3.629 Verfahren; dies liegt etwas über der Zahl der Erledigungen des Jahres 2014 (3.566).
 
Entsprechend konnte der Bestand an unerledigten Revisionen weiter verringert werden und ist am Jahresende 2015 gegenüber dem Jahresanfang um 13 % gesunken. Die durchschnittliche Verfahrensdauer bei den Revisionen betrug im Jahr 2015 11,8 Monate gegenüber 12,6 Monaten im Jahr 2014. Über 50 % dieser Verfahren (in 2014 rund 47 %) wurden innerhalb eines Jahres erledigt.
 
Bezogen auf die Nichtzulassungsbeschwerden, aber auch die unerledigten Sachen in sämtlichen Verfahrensarten, bleibt trotz hoher Erledigungszahlen im Jahr 2015 ein deutlich höherer Bestand von zusammen genommen 1.433 Verfahren.

 

 

 

Übersicht zur Geschäftsentwicklung
(Zahlen für 2014 in Klammern)

  

 

Verfahrensart

Stand
1.1.2015

Neueingänge

Erledigungen

Stand 
31.12.2015

Revisionen

323 (399)

320 (344)

362 (419)

281

Nichtzulassungs-
beschwerden

596 (658)

2.534 (2.056)

2.167 (2.120)

963

Klagen

3 (0)

 0 (5)

2 (2)

1

Anhörungsrügen

31 (25)

303 (212)

283 (206)

51

Sonstige Verfahren 77 (73) 875 (822) 815 (819) 137

Summe

1.030 (1.155)

4.032 (3.439)

3.629 (3.566)

1.433