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Bundessozialgericht
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Kassel, den 2. September 2016

Medieninformation Nr. 19/16

Verleihung der Ehrendoktorwürde an Präsident Peter Masuch

 

In Anerkennung seines wissenschaftlichen Engagements wurde dem Präsidenten des Bundessozialgerichts Peter Masuch durch den Fachbereich Rechtswissenschaften der Universität Bremen am 1. September 2016 die Ehrendoktorwürde verliehen.

 

v.l.n.r.: Dr. Carsten Sieling, Dr. h.c. Peter Masuch, Olaf Scholz

von links nach rechts: Dr. Carsten Sieling, Dr. h.c. Peter Masuch, Olaf Scholz;
Foto: Harald Rehling

 

Anlässlich der Verleihung führte das Institut für Informations-, Gesundheits- und Medizinrecht der Universität Bremen mit Vertreterinnen und Vertretern aus Wissenschaft, Rechtsprechung und Gesundheitsverwaltung ein Symposium zur richterlichen Rechtsfindung im demokratischen und sozialen Rechtsstaat unter den Bedingungen beschleunigten gesellschaftlichen Wandels durch. Themen waren dabei: "Religiöse Heterogenität als Herausforderung der verfassungs- und verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung", "Die 'Explosion' medizinischen Wissens und die richterliche Entscheidungsfindung" sowie "Die informationelle Revolution als Gegenstand und Herausforderung". Daran schloss sich eine Feierstunde mit anschließendem Empfang im Bremer Rathaus an. Der feierliche Rahmen wurde durch die Anwesenheit des Bürgermeisters der Freien Hansestadt Bremen Dr. Carsten Sieling und des Ersten Bürgermeisters der Freien und Hansestadt Hamburg Olaf Scholz der an die Materie des vorangegangenen Symposiums anknüpfend eine Ansprache zum Thema Wirtschaft und Globalisierung hielt, unterstrichen.

In seiner Dankesrede hob Dr. h.c. Peter Masuch seine seit Jahrzehnten gewachsene Verbindung zur Universität Bremen hervor. Seine Entscheidung für den Reformstudiengang Juristenausbildung sei mit Gründung der "Reformuniversität" im Jahr 1971 gefallen. Er habe die Möglichkeit gehabt, an der Entwicklung des Studiengangs als studentischer Vertreter im Ausbildungs- und Prüfungsamt mitzuwirken. Zwar habe er sich bei seinem späteren Berufsweg für die Richterlaufbahn entschieden, der Wissenschaft und der wissenschaftlichen Begleitung der sozialgerichtlichen Rechtsprechung sei er jedoch stets verbunden geblieben. "Sozialrechtswissenschaft tut Not, kann doch die Sozialrechtsprechung nur überzeugen, wenn sie wissenschaftlich fundiert wird, im Diskurs jenseits der forensischen Praxis steht und kritisch von Rechtslehrern, insbesondere natürlich Sozialrechtslehrern, begleitet wird", betonte Masuch. Mit Genugtuung habe er zur Kenntnis genommen, dass die Bundesministerin für Arbeit und Soziales Andrea Nahles im Mai die Förderrichtlinie zur "Förderung der Forschung und Lehre im Bereich der Sozialpolitik" erlassen habe. "Mehr relevante Forschung und Lehre auf diesen Feldern dient der notwendigen ständigen Reform unserer gesellschaftlichen Zusammenhänge im besten Sinne einer gesellschaftlich wirksamen Wissenschaft", sagte Masuch abschließend.


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Peter MasuchDr. h.c. Peter Masuch, wurde 1951 in Westerstede, Landkreis Ammerland, geboren. Von 1972 bis 1978 studierte er Rechtswissenschaften an der Universität Bremen. Von 1979 bis 1980 war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter beim Bundessozialgericht tätig und trat danach in die Sozialgerichtsbarkeit der Freien Hansestadt Bremen ein. Von dort aus wurde er als wissenschaftlicher Mitarbeiter in den Jahren 1985/1986 erneut zum Bundessozialgericht und von 1993 bis 1995 zum Bundesverfassungsgericht abgeordnet. Seit 1990 war er Richter am Landessozialgericht. Am 2. Mai 1996 wurde Dr. h.c. Peter Masuch zum Richter am Bundessozialgericht ernannt. Seit 2008 ist er dessen Präsident und Vorsitzender des für die gesetzliche Krankenversicherung zuständigen 1. Senats. Nach Erreichen der Altersgrenze wird Dr. h.c. Peter Masuch mit Ablauf des 30. September 2016 in den Ruhestand treten.

Dr. h.c. Peter Masuchs wissenschaftliches Interesse wird durch zahlreiche Veröffentlichungen dokumentiert. Er ist unter anderem langjähriger Mitarbeiter am "Gemeinschaftskommentar SGB III" und Bandherausgeber des Hauck/Noftz, SGB IX. Hervorzuheben ist sein ausgeprägtes ehrenamtliches soziales Engagement, das er seit 1987 in der "Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung", seit 2004 als Mitglied im Bundesvorstand, verfolgt. Gemeinsam mit Bischof Martin Hein hob er 2012 das Evangelische Juristenforum des Bundessozialgerichts und der Evangelischen Kirche von Kurhessen-Waldeck als eine bundesweite Plattform für Diskussionen im Schnittfeld von Recht und Theologie aus der Taufe. Er begleitete die Gründung des gemeinsamen Forschungsverbunds zwischen der Universität Kassel und der Hochschule Fulda zu Fragen des Sozialrechts und der Sozialpolitik. Er ist Mitherausgeber der Denkschrift "60 Jahre Bundessozialgericht".