Kassel, den 12. September 2015

Terminbericht Nr. 40/15
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Der 1. Senat des Bundessozialgerichts berichtet über seine Sitzung vom 12. September 2015.

Der Senat hat die Revision der Klägerin zurückgewiesen. Zu Recht haben die Vorinstanzen einen Anspruch der Klägerin auf Polkörperdiagnostik (PKD) bei In-Vitro-Fertilisation (IVF) verneint. Die PKD ist weder Krankenbehandlung noch Teil der Maßnahmen zur künstlichen Befruchtung. Die Diagnostik soll nicht den Gendefekt behandeln, der bei männlichen Nachkommen die Muskeldystrophie vom Typ Duchenne verursacht. Sie soll vielmehr die Verwerfung solcher befruchteter Eizellen im vorembryonalen Stadium (Vorkernstadium) ermöglichen, die zu Trägern der Krankheit werden können, um zukünftiges Leiden eigenständiger Lebewesen zu vermeiden.
 
 
SG Düsseldorf                          - S 8 KR 549/11 -
LSG Nordrhein-Westfalen         - L 1 KR 862/12 -
Bundessozialgericht                 - B 1 KR 15/14 R -