Hilfe für das juris Informationsangebot der Entscheidungstexte

des Bundessozialgerichts

Die Volltextdatenbank enthält die Texte sämtlicher Entscheidungen des Bundessozialgerichts ab dem Jahr 2010, zu denen eine Presseinformation herausgegeben worden ist. Die Texte entsprechen nicht in allen Einzelheiten (z.B. keine Entscheidungsformel; Überschriften "Tatbestand" und "Entscheidungsgründe") der Originalfassung des Urteils. Eine digitale Signatur zur Sicherung der Authentizität erfolgt nicht. Im Zweifelsfall kann - gegen Gebühr - ein Originalabdruck von der Versendestelle des Bundessozialgerichts angefordert werden.

Das Herunterladen der Entscheidungstexte für den nicht gewerblichen Gebrauch oder für die Rechtsberatung ist kostenlos. Entscheidungstexte für andere Zwecke stellt die Versendestelle des Bundessozialgerichts zur Verfügung.

Suchformular

Neben der Auswahl von Entscheidungstexten aus der tabellarischen Übersicht kann über das vorangestellte Suchformular gezielt nach Entscheidungsdatum, Aktenzeichen sowie Stichworten aus dem Text gesucht werden.

Kalenderblatt

Rechts neben dem Suchformular befindet sich ein Kalenderblatt. Durch Klick auf eine Jahreszahl werden alle Entscheidungen des ausgewählten Jahres angezeigt. Durch Klick auf einen Monat kann die Ergebnisliste weiter eingegrenzt werden. Weiterhin besteht in der Monatsübersicht die Möglichkeit, einen bestimmten Kalendertag auszuwählen. Zu hervorgehobenen Daten sind ein oder mehrere Entscheidungstexte verfügbar.

Ergebnisliste

Durch Klick auf die Links Datum, Senat oder Aktenzeichen in der Kopfzeile der Tabelle ist es möglich, die Liste nach einem der Kriterien zu sortieren. Suchen Sie zum Beispiel nur Informationen über die Rechtsprechung eines einzelnen Senats, erhalten Sie die Ergebnisliste nach dem Klick auf das Feld "Senat" senatsweise sortiert. Die Kopfzeile der Spalte, nach der sortiert wird erhält einen Pfeil. Der Pfeil neben dem Spaltentitel gibt die Sortierrichtung an. Diese kann durch nochmaligen Klick auf den Pfeil umgekehrt werden (z.B. ältestes statt jüngstes Datum zuerst).

In der rechten Spalte werden die Titelzeilen der ausgewählten Entscheidungen angezeigt. Falls eine Stichwortsuche durchgeführt wurde, so werden die Suchbegriffe im Dokumenttitel hervorgehoben. Unterhalb des Titels verweisen Links durch den Hinweis siehe auch: auf die entsprechenden Presseinformationen.

In der Liste der Entscheidungen werden 30 Dokumente angezeigt. Sofern die Tabelle mehr als 30 Dokumente umfasst erscheinen Schaltflächen zum Weiterblättern der Seiten in der Kopfzeile der Tabelle.

Dokumentausgabe

In der Übersicht ist das Aktenzeichen der Dokumente jeweils als Link ausgestaltet, auf Klick wird der Volltext ausgegeben. Eingegebene Suchbegriffe werden im Text hervorgehoben.

Dem Dokument ist eine Kopfzeile mit Verknüpfungen auf zugehörige Presseinformationen vorangestellt. Außerdem befinden sich rechts in der Leiste Schaltflächen zum Blättern auf die vorherige und die nächste Entscheidung - entsprechend der jeweiligen Datenbankauswahl. Die mittlere Schaltfläche führt zurück auf die Übersichtstabelle.